#oeh15: Fragen an die Fraktionen - TU*Basis

Unten findest du die Antworten der TU*Basis auf unsere Fragen. Unsere Fragen sind, der Übersichtlichkeit halber, fett geschrieben, die Antworten der Fraktionen wurden von uns inhaltlich nicht verändert. Die Antworten entsprechen möglicherweise nicht der Meinung der fsinf.

Sollten Antworten zu lang gewesen sein (wir haben allen Fraktionen ein Zeichenlimit von rund 10.000 Zeichen gesetzt), wurden diese gekürzt. Sämtliche Kürzungen werden durch [...] gekennzeichnet, die vollen Antworten können bei uns oder den Fraktionen selbst erfragt werden.

1) Welche Themen sind euch besonders wichtig, und, wenn ihr einen Beschluss in der UV durchsetzen könntet, welcher wäre das?

Studierende sollten das Recht haben, selbstbestimmt zu studieren und über den Tellerrand hinaus zu blicken. Dafür braucht es Studienpläne und Lehrveranstaltungen, die das auch ermöglichen.

Im letzten Jahrzehnt wurde die studentische Mitbestimmung immer weiter eingeschränkt. Symptome davon sind verschulte Studienpläne, immer weniger Freiräume für Studierende und eine Universität, die Lehre als lästige Pflicht und Studierende als unnötigen Ballast sieht.

Transparenz ist für die seit Jahrzehnten an der HTU mit absoluter Mehrheit regierende Fachschaftsliste ganz offensichtlich ein Fremdwort. Über ihre Fachschaftsklientel hinaus ist die Arbeit der HTU kaum sichtbar und den Studierenden bleiben wichtige Informationen vorenthalten.

Die HTU sollte den Studierenden nicht nur Service bieten. Wir sind Teil der Gesellschaft und können uns nicht auf den "Elfenbeinturm Universität" beschränken. Wir beteiligen uns daher auch an Initiativen, die auf den ersten Blick wenig mit Universität zu tun haben.

Ein besonders gravierendes Problem ist die Diskriminierung aufgrund verschiedenster Merkmale. Besonders die Benachteiligung aufgrund von Geschlecht ist auf der TU Wien augenscheinlich: Der Frauenanteil steigt kaum, weder bei Studierenden noch bei Lehrenden. Wir setzen uns daher aktiv gegen Diskriminierung ein.

Wenn wir nur einen einzigen UV-Beschluss bestimmen könnten, der durchgehen soll, dann diesen: Mehr Geld für die Studierenden -  Über die ÖH (bzw. HTU) Strukturen hinaus mehr den Studierenden zur Verfügung stellen z.B. durch die Erhöhung der Sonderprojekttöpfe. Nicht nur die unterschiedlichsten Wahlprogramme, aber auch fraktionsfreie Projekte wie Milliardenstadt(interdisziplinär), Filmkino, Studiumsfrüchte (Architektur), zeigen, dass es Ideen gibt, die unterstützt werden könnten, und welche auch eine tatsächliche Änderung des Hochschulklimas bewirken. Die HTU hat rund 1,7 Millionen Euro am Sparbuch (!), die kann sich das leisten.

2) Was habt ihr die letzten zwei Jahre gemacht?

In den letzten 2 Jahren waren wir mit Abstand die aktivste Oppositionsfraktion in der Universitätsvertretung. Wir haben in allen Arbeitsgruppen der Universitätsvertretung (Barrierefreiheit, Ruheraum, Satzungsänderungen) aktiv mitgewirkt, dutzende Anträge in die UV-Sitzungen eingebracht (zB zur Transparenz der HTU, zur Raumknappheit,  zum WKR-Ball und HTU-Ball etc.), einen Live-Stream der UV-Sitzungen angeboten, etwa 30-40 Anfragen gestellt (mündlich und schriftlich) und unsere Kontrollrechte in der Universitätsvertretung zB durch Einsichtnahmen aktiv wahrgenommen. Außerdem haben wir uns im Senat, im Finanzausschuss und im Aufsichtsrat des INTU aktiv für die Studierenden eingesetzt.

3) Wie sieht für euch Antisexismus und Antirassismus an der
Universität (z.B. in den Lehrveranstaltungen) und innerhalb eurer
Fraktion aus?

Aktive und konstruktive Antidiskriminierung kann nicht einfach beim Vorsatz "Wir sind gegen Diskriminierung" aufhören: Wir stellen den Anspruch, Vorurteile überall - auch bei uns selbst - zu suchen, anzusprechen und abzubauen. Wir sprechen Diskriminierungen öffentlich an, damit diese nicht unwidersprochen bleiben. Diskriminierten Gruppen bieten wir Raum und Möglichkeiten und unterstützen sie (nicht nur damit) beim Kampf gegen Diskriminierungen.

4) Wie finanziert ihr euren Wahlkampf und wie hoch ist euer Wahlkampfbudget?

Anders als die meisten anderen Fraktionen lassen wir unseren Wahlkampf nicht von politischen Parteien bezahlen. Wir finanzieren unsere Aktivitäten durch freiwillige Spenden.

5) Welche Fraktionen findet ihr unwählbar und wieso?

Vorneweg: Jede Gruppe sollte das Recht haben, zu Wahlen anzutreten. Wir können und wollen niemandem dieses Recht absprechen. Genauso ist das Recht auf eine freie und geheime Wahl unantastbar - wir können im folgenden nur unsere Perspektive schildern.

Ring Freiheitlicher Studierenden: Rechtsextreme Ideologie hat nichts an der Universität und in der Gesellschaft verloren. Leute die nur Hass verbreiten und versuchen andere Aufgrund ihrer Herkunft, des Geschlechts, sexueller Orientierung, des Glaubens, oder aus anderen Gründen zu diskriminieren, sind unserer Meinung nach absolut nicht als Studierendenvertreterinnen geeignet.

6) Was unterscheidet euch von den anderen Fraktionen?

Wir sind unabhängig, basisdemokratisch und aktiv. Wir sind alle Studierende an der TU Wien und sehen hier das Zentrum unserer Arbeit in der ÖH. Wir vertreten unsere Grundsätze und Positionen konsequent, achten dabei aber darauf, im Sinne des demokratischen Diskurses auf andere Fraktionen zuzugehen und gemeinsam Lösungen zu finden. Wir sind seit Jahren auf der TU Wien aktiv und wollen dies auch weiterhin sein.

7) Wie trefft ihr eure Entscheidungen?

Wir definieren uns als Basisgruppe, arbeiten also basisdemokratisch. Das heißt, dass alle, die an einer Mitarbeit interessiert sind, dies im Rahmen unserer Grundsätze auch tun können. Unsere Treffen, auf denen wir über das weitere Vorgehen beraten, sind öffentlich. Zum basisdemokratischen Anspruch gehört auch, dass wir versuchen Hierarchien, ob formell oder informell, kritisch zu hinterfragen und abzubauen.
Ihr findet den Termin des nächsten Treffens und unsere Grundsätze immer auf: http://www.tubasis.at

8) Wie steht ihr zu Massenüberwachung und der Aussage "ich hab ja nichts
zu verbergen"?

Überwachung durch staatliche Organe sollte überhaupt nur mit Anfangsverdacht und richterlicher Erlaubnis erfolgen dürfen. Wenn jemand wirklich glaubt, dass Massenüberwachung ihn/sie selbst gar nicht betrifft: Wir haben einen Artikel gefunden, der vielleicht vom Gegenteil überzeugt:
http://www.scilogs.de/wild-dueck-blog/„ich-habe-nichts-zu-verbergen“-doch-denk-nach-–-und-empoere-dich/

9) Warum und in welchen Forschungsbereichen wären Ethik-Kommissionen für
euch wichtig? Wie steht ihr zu militärischer Forschung an Unis?

Militärische Forschung ist ein schwer zu definierender Bereich, da fast alle Forschung in irgendeiner Weise militärisch verwendet werden kann. Direkte Kooperation mit oder Auftragsforschung des Militärs sowie eindeutig auf militärischen Einsatz ausgerichtete Forschung lehnen wir ab.

10) Wie sollen eurer Meinung nach Unis finanziert werden? Und wie steht
ihr zu dem an der TU rapide steigendem Anteil von Drittmittelfinanzierung?

Die Universitäten sollen von öffentlichen Geldern finanziert werden. Keine Drittmittelfinanzierung kann und soll diese ersetzen. Die Notwendigkeit der Einholung von Drittmitteln hat massive negative Auswirkungen auf Forschung und Lehre an der Universität. Nicht nur wegen dem erhöhten administrativen Aufwand, aber auch wegen der Verdrängung  unabhängiger, kritischer und freier Forschung wie Lehre.

11) Wie sieht für euch ein idealer Studieneinstieg aus und wie steht
ihr zur aktuellen Umsetzung der STEOP in den unterschiedlichen
Studienrichtungen?

Ein idealer Studieneinstieg soll die Barrieren des Studieneinstiegs abbauen, eine ausreichende Orientierung über das Studium und einen Raum für Austausch und Vernetzung bieten, um einen leichteren Einstieg in das Studium zu ermöglichen.

12) Was entgegnet Ihr KritikerInnen, die meinen, dass die ÖH nur eine
Spielwiese für angehende PolitikerInnen ist?

Zu einem gewissen Teil trifft diese Kritik sicherlich zu. Der größte Teil der ÖH-AktivistInnen ist aber ehrenamtlich und ohne jeden Hintergedanken auf eine Parteikarriere aktiv für die Studierenden tätig. Um dieser Kritik zu begegnen, kann man nur selbst aktiv werden oder parteiunabhängige Gruppen unterstützen.