Fragen an die Fraktionen - Wo seht ihr im Moment Verbesserungsbedarf betreffend der Transparenz in der HTU?

Posted on 03.05.2013 unipolitik

TU*basis

Sitzungen der Universitätsvertretung werden nicht öffentlich angekündigt und finden in schwer auffindbaren Räumen statt. Zeiträume für Einsichtnahmen in wichtige Dokumente (Jahresabschluss, Tätigkeitsberichte usw.) werden kaum oder gar nicht angekündigt. So werden der Öffentlichkeit systematisch Informationen vorenthalten, selbst wenn Veröffentlichungen gesetzlich vorgeschrieben sind. Wir wollen, dass die Universitätsvertretung mehr Öffentlichkeit bekommt, sie muss angekündigt und beworben werden, ein Live-Stream und detaillierte Protokolle sind für uns selbstverständlich. Wir haben auf unserer Homepage die letzten Jahre schon vorgemacht, wie das geht.

Das Fachschaften- und Referatetreffen (“FsRef”), in dem durch die absolute Mehrheit der Fachschaftsliste de facto die Entscheidungen in der HTU getroffen werden, ist für Studierende kaum zugänglich. Das FsRef wird nicht öffentlich angekündigt und es sind nur AktivistInnen der Fachschaften und Referate stimmberechtigt. Dadurch wird allen Studierenden die sich nicht in diesen Zusammenhängen einbringen können oder möchten die Möglichkeit zur Mitbestimmung auf der HTU genommen. Wir kündigen unsere Treffen öffentlich an, damit jedeR Studierende sich einbringen kann. Selbstverständlich nehmen wir (anders als die Fachschaftsliste) Anliegen auch dann ernst, wenn sie von Studierenden angesprochen werden, die sich in einer anderen Fraktion als der eigenen engagieren.

VSStÖ

Der VSStÖ steht für Transparenz und deshalb ist es uns ein großes Anliegen, dass allen Studierenden Informationen leichter zugänglich gemacht werden. Ein konkretes Beispiel ist das derzeitige Budget der HTU und dessen Verwendung.
Auch Informationen, wie z.B. wann und wo die HTU-Info Sitzungen oder Fachschafts- und Referatetreffen stattfinden, sollten leichter zugänglich gemacht werden.
Außerdem würden wir regelmäßige “Fragestunden der Studierenden an die HTU” begrüßen.

GRAS

Vor allem bei den Rechten der Oppositionsfraktionen muss angesetzt werden. Die von den Fachschaftslisten geführte HTU verhindert regelmäßig, dass Oppositionsfraktionen ihre Kontrollpflichten wahrnehmen und die Exekutive kontrollieren. Protokolle werden nicht zur Verfügung gestellt und auch die Daten der Studierenden, die allen wahlwerbenden Gruppen - auf Wunsch digital - zur Verfügung zu stellen sind, werden konsequent zurückgehalten. Jeglicher Widerstand wird von den Fachschaftslisten im Keim erstickt.

Fachschaftsliste

Um aktiv mitarbeiten und sich eine fundierte Meinung zu verschiedenen Themen bilden zu können, muss man dementsprechend in den relevanten Bereichen informiert sein.
Wir bemühen uns deshalb sehr, Informationen rund um Unibetrieb und -politik so gut als möglich allen Interessierten zugänglich zu machen. Aber wenngleich auch unsere Fachschaftstreffen sowie das uniweite Fachschaften- und Referatetreffen allen offen stehen, ist es gerade für diejenigen Personen, die sich erstmals in Sachen Studierendenvertretung engagieren wollen, schwierig, aus dem Gesagten und Geschriebenen schlau zu werden. Sobald wir merken, dass ein Neuling dabei ist oder Unklarheiten bestehen, versuchen wir natürlich alle Fragen zu beantworten.
Allerdings deckt dieses Szenario bei weitem nicht alle Situationen ab, in denen Interessierte gerne mehr Information hätten. Deshalb wollen wir ein Dokument erarbeiten, das die wichtigsten Konzepte und Zusammenhänge erklärt, sodass man die eigene Motivation leichter in Taten umsetzen kann.

KSV

Sehr gut wahrgenommen hat man die HTU zur Zeit der Street-Lectures vergangenen Jahres. Die Homepage ist leider etwas unzufriedenstellend - auf der Newspage findet man bis auf drei Einträge - zwei davon zu den ÖH-Wahlen - nichts Aktuelles. Das weckt schlicht und ergreifend den Eindruck, als geschieht in der HTU nicht viel. Was die Transparenz verbessern würde und auch das Interesse an Hochschulpolitik, wäre ein einfaches Flugblatt, welches einmal im Monat oder besser alle zwei Wochen vor den Institutsgebäuden verteilt wird. Damit dieses auch mit Informationen befüllt ist, wäre eine wirklich aktive, motivierte HTU notwendig die viele Aktionen und Veranstaltungen organisiert. Es liegt im Interesse des KSV, dass die Hochschulpolitik nicht den gleichen Weg einschlägt wie die österreichische Politik und vor lauter Selbstinszenierung die dringendsten Interessen der Betroffenen ignoriert. Daher meinen wir auch, dass es wesentlichere Aufgaben der HTU gibt, als für einen Blutspende-Tag zu werben.