Warum wir die FLTU auch 2017 nicht unterstützen.

Posted on 14.05.2017 gesellschaftspolitik, infos-zum-studium, unipolitik

Alle 2 Jahre wiederholt sich ein Dilemma für die Fachschaft Informatik. Durch die Namensähnlichkeit mit der Fachschaftsliste wird bei so manchen Student_innen der Eindruck erweckt, wir wären Teil dieser Fraktion. Student_innen die schon mehr als eine ÖH-Wahl hinter sich haben, kennen schon unsere Hinweise in Form von “FSINF != Fachschaftsliste”.

Im letzten Jahrtausend waren wir auch Teil der Fachschaftsliste, aber unsere Reibungspunkte mit dieser Fraktion sind zunehmend größer und mehr geworden, bis wir uns dazu entschlossen haben, die Fachschaftsliste nicht mehr zu unterstützen. Einige behaupten, dass die Gründe für die Trennung längst überlebt sowie Vergangenheit sind und wir uns doch wieder zur Fachschaftsliste bekennen sollten.

Da wir dieser Einschätzung aber nicht zustimmen können und unsere öffentlichen Erklärungen dazu schon etwas älter sind (2014: https://fsinf.at/fsinf-ist-nicht-fachschaftsliste, 2007: https://fsinf.at/floe) haben wir uns dazu entschieden, einige unserer aktuellen Kritikpunkte zu sammeln.

TL;DR: Die Fachschaftsliste an der TU Wien

  • Gibt Aufgaben aus dem Pflicht-Programm als Alleinstellungsmerkmale aus, vernachlässigt aber etwa den Kampf gegen Zugangsbeschränkungen.
  • Nutzt die absolute Mehrheit, um die Stimmen der Opposition komplett zu unterdrücken (und damit auch die Stimmen von 40% der Wähler_innen)
  • Ist “unpolitisch” in einer Zeit wie heute - was bedeutet, Rechten eine Bühne zu geben.
  • Arbeitet intransparent, sieht praktisch überall eine Holschuld und findet das noch lustig: wann UV-Sitzungen sind, oder was Referate eigentlich so arbeiten, wird nicht (ausreichend) kommuniziert.
  • Gibt sich unabhängig, und übergibt ein unfraktioniertes, unabhängiges Projekt (mit dessen Outcomes sie sich aber seit Jahren schmückt) an Fraktionen.
  • Gibt Projekte und Arbeit von Einzelpersonen und Untergruppen als die eigenen aus.

Entsprechend ist die FLTU für uns weder wählbar noch können wir sie unterstützen.


Aufgaben der Universitätsvertretung werden als Alleinstellungsmerkmal präsentiert

Die vielen “Wusstest du, dass …”-Flyer klingen, als wäre die FLTU das einzig Wahre: sie organisiert Lernräume, Inskriptionsberatung, Referate, stellt den Vorsitz, … Allerdings liegen viele dieser Punkte im Aufgabenbereich der HTU und somit im Aufgabenbereich des jeweiligen Vorsitzteams.

Außerdem stellt die FLTU Ehrenamtlichkeit als einen ihrer Grundsätze dar und verschweigt, dass durch finanzielle Zwänge viele Student_innen von der (oft zeitintensiven) Vertretungsarbeit ausgeschlossen werden. Ehrenamtliche Arbeit wird dabei sowohl als Alleinstellungsmerkmal der Fachschaftsliste als auch als uneingeschränkt positiv präsentiert. Dabei passiert fast alle Arbeit auf allen Vertretungsebenen der ÖH ehrenamtlich, egal welche Fraktion dahinter steht. Auch die Qualität der Arbeit hängt nicht von der Bezahlung ab, eine Aufwandsentschädigung für geleistete Arbeit erlaubt es aber auch finanziell weniger gut gestellten Studierenden, sich aktiv einzubringen.

Mithilfe der absoluten Mehrheit werden die Stimmen der Opposition unterdrückt

Wer in den letzten Jahren einmal eine UV-Sitzung besucht oder angesehen hat, hat es vielleicht sogar selbst erlebt. Anträge, die von der Opposition gestellt werden, werden durchgängig abgelehnt. Damit verschwinden die Themen aber nicht einfach, manche von der Opposition angestoßenen Dinge wurden nach der Ablehnung von der FLTU selbst dann unter anderem Namen oder mit abgeschwächtem Inhalt als eigene Ideen präsentiert und durchgesetzt. Manche davon landen dann sogar auf einem der “Wusstest du, dass…”-Flyer als Leistung der FLTU, die Arbeit der anderen Oppositionen wird hier stets verschwiegen.

Bei Anträgen der FLTU selbst, haben die Mandatar_innen der Opposition die Gelegenheit, in den UV-Sitzungen ihre Meinung kund zu tun und Änderungsvorschläge einzubringen. Nur - die Meinungen und Ansichten der Opposition werden völlig ignoriert. Diskussionen werden beendet und Anträge werden so abgestimmt, wie sie eingebracht wurden.

Ideologie: “unpolitisch”

Darüber hinaus ist uns in letzter Zeit auch eine andauernde Untätigkeit im Bezug auf den Burschibummel aufgefallen. Dieser ist, nachdem der Widerstand auf der Uni Wien groß genug wurde, jetzt auf andere Unis ausgewichen. Die Fachschaftsliste scheint das aber nicht ausreichend zu stören, um sie in Aktivität zu versetzen. In Zeiten wie diesen nichts gegen rechte Umtriebe zu unternehmen, bedeutet ihnen eine Bühne zu geben und sie durch Untätigkeit zu unterstützen.

Intransparenz

Ein oft wiederkehrendes Thema ist auch die Intransparenz, die bei der Fachschaftsliste vorherrscht. Es ist schwierig herauszufinden, welche Referate wirklich aktiv sind, wann und wo UV Sitzungen sind (obwohl sich die Ankündigungen verbessert haben). Beim Ansprechen dieser Probleme wird auf die generelle Holschuld von Informationen verwiesen, die die FLTU überall sieht.

Zum Thema Aktivität von Referaten passen auch die Referatsberichte, die in der Satzung vorgeschrieben sind. Sie werden scheinbar nicht ordentlich eingefordert oder überprüft und enthalten entsprechend seltsame bis sinnlose Berichte von befüllten und geleerten Kühlschränken sowie richtig-gestellten Mikrowellen-Uhren (beispielsweise der Bericht aus dem Wirtschaftsreferat: https://htu.at/pub/Main/T%E4tigkeitsberichte/TB_REF_WiRef_1516.pdf
Im Vergleich dazu unsere Tätigkeitsberichte: https://www.fsinf.at/jahresbericht

Aneigung der Arbeit anderer - Beispiel Zugangsbeschränkung Informatik

Besonders ärgerlich ist, wenn die Fachschaftliste mit Erfolgen wirbt, für die sie gar nichts oder kaum etwas getan hat. Als das letzte Mal ein Aufnahmeverfahren in der Informatik im Gespräch war, wurde es abgelehnt, weil dem Dekanat die Zahl der Anfänger_innen zu hoch war, vermarktet wurde es als “wusstest du, dass die FL Zugangsbeschränkungen in der Informatik verhindet hat?”.

Uns stört schon seit langer Zeit, dass wir kaum Unterstützung beim Kampf gegen Zugangsbeschränkungen erhalten. Seit dem letzten Treffen 2011 gab es quasi keine Zusammenarbeit, auch wenn dies von unserer Seite angesprochen wurde.

Stattdessen hören wir dann im Nachhinein davon, dass die FL mit der Fakultät für Informatik über Details zum Aufnahmeverfahren verhandelt hat - unter Ausschluss der Fakultätsvertretung Informatik, sowie der Fachschaft Informatik. Was konkret verhandelt wurde, haben wir nie erfahren. Als wir das kritistierten, hieß es einfach nur “wir hätten ja rechtzeitig fragen können” - nach Informationen aus Verhandlungen, von denen wir nicht wussten, dass sie stattfinden.

Nun wirbt die Fachschaftsliste damit, die Rückzahlung in Form von Gutscheinen erwirkt zu haben - die Fakultät plante dabei aber von Anfang an, das Geld nicht zu behalten, nur die Form der Rückzahlung wurde ausverhandelt (was in der Formulierung auch ein wenig mitschwingt - aber nur unterschwellig). Mit den Gutscheinen arbeitet die FLTU auch in die eigene Tasche - das INTU ist ein Betrieb der HTU.

Gegen die letztes Jahr eingeführten Aufnahmebeschränkungen selbst wurde allerdings nichts unternommen. Zugangsbeschränkungen an der Informatik sind für die Fachschaftsliste nur dann ein Thema, wenn sie damit werben können.

Unabhängigkeit wird nur für die FLTU selbst als wichtig gesehen

Obwohl die Fachschaftsliste großen Wert darauf legt, als unabhängig (wovon?) gesehen zu werden, ist das bei anderen Organisationen egal. In der letzten Sitzung der Bundesvertretung wurde die Unabhängikeit des Tutoriumsprojekts mit Stimmen der Fachschaftsliste abgeschafft und die Kontrolle über das Projekt den Fraktionen übergeben. Informationen dazu gibt es hier: https://www.tutpro.at/save-tutpro/ - Der Stream zur BV-Sitzung wurde vom Vorsitzteam der HTU organisiert, die Aufzeichnung des Streams war bei Veröffentlichung dieses Artikels (14.5.2017, 23 Uhr) jedoch nicht (mehr) auf youtube verfügbar (https://twitter.com/htu_wien/status/862640651598540800).

Die Erstsemestrigen-Tutorien, mit denen sich die Fachschaftliste in der Vergangenheit gerne gerühmt hat, sind übrigens im Rahmen des (vormals) Unabhängigen Tutoriumsprojekt abgehalten worden.

Auch wenn die letzten 2 Jahre einiges besser geworden ist, hat die FL aus unserer Sicht noch einen langen Weg vor sich.
Daher sind wir nicht Teil der Fachschaftsliste und empfehlen die Wahl anderer Fraktionen, die aus unserer Sicht besser geeignet sind, uns und die Studierenden auf der TU Wien angemessen zu vertreten - transparent, progressiv, aktiv gegenüber Rektorat, Ministerium und anderen Gruppen.