Neues Mediengesetz - Offenlegung von Websites & more

Posted on 29.06.2005 by el gringo

Ab 1. Juli 2005, tritt ein neues Mediengesetz in Kraft, aufgrund dessen nun für InhaberInnen elektronischer Medien eine Offenlengungspflicht besteht. Für Newsletter ist sogar eine Impressums-Pflicht vorgesehen. Von besonderer Relevanz ist dieses Gesetz für alle BetreiberInnen von Websites, wie klein auch immer diese sein mögen. Es muss zumindest auf jeder Website sowohl Ort als auch Name der Person angegeben sein, welche für den Inhalt der Seiten verantwortlich zeichnet. Auch Webforen werden (nach aktuellem Stand meines Wissens - 29.06.2005) in diese Pflicht miteingeschlossen. Es würde somit eine Einzelperson für den Inhalt jener Personen haften, welche im Forum posten.

Informationen dazu kommen von verschiedensten Seiten. So schreibt beispielsweise ORF: “Ab 1. Juli muss ausnahmslos jede Website - egal ob privat oder kommerziell, umfangreich oder klein - ein Impressum samt Namen und Wohnort aufweisen.” (1). Der zitierte Artikel bietet einen relativ guten Überblick über potentielle (jedoch nicht zwangsweise) Auswirkungen dieser neuen Gesetzesnovelle. Die in diesem Artikel beschriebene Impressumspflicht gilt jedoch nicht in vollem Umfang, lediglich die Offenlegungspflicht. Diesem Irrtum, sind mehrere Nachrichtendienste zum Opfer gefallen. Die Plattform internet4jurists.at deckt diesen Fehler in einer “Teil-Entwarnung” auf (2), bestätigt jedoch die nach wie vor brisante Situation, welche durch das neue Gesetz geschaffen wurde.

Interessant in diesem Zusammenhang ist auch noch ein Anriss von quintessenz, der mit folgenden ironischen aber durchaus treffenden Worten beginnt:

China macht ernst mit Registrierzwang für Websitebetreiber: Zum gesetzlichen outing bis 1.Juli verpflichtet, sind private wie kommerzielle Websites, Foren und auch Weblogs. Dies ist - darauf lege ich wert - absolut Überhaupt nicht vergleichbar mit der Situation in .at . Da gilt laut dem neuem Mediengesetz: Zum gesetzlichen outing bis 1.Juli verpflichtet, sind private wie kommerzielle Websites, Foren und auch Weblogs. (3)

Detailliertere Informationen dazu finden sich wiederum auf futurezone@ORF.

(gringo)

Referenzen (2004-06-29):
(1) http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=266618&tmp=31077
(2) http://www.i4j.at/news/aktuell64.htm
(3) http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?id=000100003265