Sitzung der Universitätsvertretung: Di, 23.10., 18:00

Posted on 22.10.2012 by mati

Am Dienstag dem 23.10., 18:00 finden im Fachgruppenraum Physik (das ist direkt neben dem FH HS 1 im ersten Stock vom Freihaus) die nächste Sitzung der Universitätsvertretung statt. Die Sitzung ist öffentlich!

Die Universitätsvertretung ist das höchste von Studierenden direkt gewählte Gremium und wird - wie wir, die Studienvertretung Informatik - alle zwei Jahre bei den ÖH-Wahlen gewählt. Auf der TU Wien wird die Universitätsvertretung seit Jahrzehnten von der Fachschaftsliste (der wir nicht angehören!) mit absoluter Mehrheit dominiert. Die Fachschaftsliste erkennt die demokratische Legitimation der Universitätsvertretung nicht an und akzeptiert Diskussionen und Beschlüsse nur, wenn sie in ihren eigenen nicht öffentlichen Treffen passieren. Dabei werden der Universitätsvertretung jede Auskunft verweigert und den MandatarInnen systematisch gesetzlich zugesicherte Rechte verweigert (Siehe z.B. der Bericht der letzten Universiätsvertretung).

Wir finden, dass das ein unhaltbarer Zustand ist. Der Zustand ist nicht nur undemokratisch und autoritär, er öffnet auch Missbrauch und Korruption Tür und Tor. So wurde z.B. der letzte Jahresvoranschlag der HTU (Bilanzumfang 850.000 Euro aus euren ÖH-Beiträgen) trotz Verfahrensfehler und schwerer inhaltlicher Mängel mit den Stimmen der Fachschaftsliste in der Universitätsvertretung beschlossen, natürlich wurde auch hier jede Diskussion verweigert. Aktuell werden Kopierer um mehr als 40.000 Euro angeschafft, ohne das auch nur eine detaillierte Auflistung der Kosten vorgelegt werden konnte.

Wir finden, dass die Situation in der Universitätsvertretung mehr Öffentlichkeit verdient, weswegen wir sie hier ankündigen und alle Studierenden bitten, an der Sitzung teil zu nehmen. Sie ist, wie jedes demokratisch gewählte Gremium, öffentlich.

Der Entwurf des Protokolls der letzten Sitzung konnte im übrigen erneut nicht per E-Mail ausgeschickt werden, Zitat aus der Einladungs-eMail: “Da das letzte Protokoll so umfangreich geworden ist, kann es nicht mitgechickt werden.”. Es ist anzunehmen, dass es sich wie schon die letzten Male um die eingescannte Version des ausgedruckten Word-Dokuments handelt.

Die Tagesordnung diesmal ist:

  • Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
  • Genehmigung der Tagesordnung
  • Genehmigung des Protokolls der 4. UV-Sitzung vom 25.6.2012
  • Kopierer
  • Wahl der Referentinnen und Referenten für Organisationsreferat und Referat für Information und Öffentlichkeitsarbeit (die Bewerbungsunterlagen liegen im Sekretariat zur Einsichtnahme auf)
  • Entsendung in den Aufsichtsrat der Grafisches Zentrum GmbH
  • Berichte der Vorsitzenden
  • Allfälliges

Die Punkte werden so 1:1 aus der Einladung übernommen.

Details und der Berichte über die vergangene Sitzung befinden sich auf http://www.tubasis.at/