ÖH-Wahl 2013: 14.5. bis 16.5.

Posted on 28.04.2013 by mati

Update: Die Öffnungszeiten der Wahllokale wurde am Dienstag auf 18:30 verlängert!

Wer in den letzter Zeit an der Uni war hat es sicher schon mitbekommen: Zu den gelegentlichen Festl-Flyern und Demo-Aufrufen einzelner Studienvertretungen haben sich in den letzten Wochen kiloweise weitere bunte Flyer und Plakate an allen Wänden dazugesellt. Wer bereits länger als zwei Jahre studiert, ahnt bereits: Es sind wieder ÖH-Wahlen. Die ÖH-Wahl findet am Di, 14.5. (10:00-18:30), Mi, 15.5. (9:00-19:00) und Do, 16.5. (8:00-15:00) statt. Das Wahllokal für die Informatik ist dabei im Prechtlsaal , das ist im Hauptgebäude gleich beim Haupteingang im Erdgeschoss.

Im folgenden erklären wir, was das denn für Wahlen sind, wer zur Wahl steht, warum du wählen gehen solltest und was wir mit dieser ganzen Sache zu tun haben.

Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH)

Nüchtern betrachtet ist die ÖH die gesetzliche Interessensvertretung aller Studierenden. Sie erfüllt damit eine ähnliche Funktion wie z.B. die Arbeiterkammer oder die Wirtschaftskammer. Wie bei letzteren auch besteht für alle Studierenden eine Pflichtmitgliedschaft. Die ÖH finanziert sich über den Pflichtbeitrag, auch ÖH-Beitrag genannt, von derzeit € 17.50 pro Semester. Es sind also alle Studierenden Mitglied in der ÖH und haben damit natürlich auch das Recht, an den ÖH-Wahlen teilzunehmen (Nicht-EWR BürgerInnen sind leider vom passiven Wahlrecht ausgeschlossen).

Die ÖH ist analog zu den Strukturen einer Universität aufgebaut. Diese Struktur ist gesetzlich vorgegeben und besteht aus vier Ebenen:

  1. Die Studienvertretung (STV) ist für die speziellen Anliegen der Studierenden in einer Studienrichtung zuständig. Du hast es vielleicht erraten: Auf der Studienrichtung Informatik sind das wir. Wir arbeiten in der Studienkommission an den Studienplänen mit, versuchen Probleme bei Lehrveranstaltungen mit den ProfessorInnen direkt zu lösen, beraten Studierende in studienrelevanten Angelegenheiten und bieten z.B. das VorlesungsWiki oder jabber.at an.
  2. Die Fakultätsvertretung vertritt die Studierenden gegenüber der jeweiligen Fakultät. Auf der TU spielen die Fakultätsvertretungen meist ein Schattendasein, da die meisten Fakultäten nur ein oder zwei Studienrichtungen anbieten und die Arbeit daher (wie auch bei uns) von den Studienvertretungen übernommen wird.
  3. Die Universitätsvertretung (UV) vertritt alle Studierenden einer Universität. Auf der TU Wien nennt sich die UV auch HochschülerInnenschaft der TU Wien (HTU). Die UV entsendet MandatarInnen in den Senat (dem höchsten Gremium der Universität) und in die Bundesvertretung (s.u.) und vertritt die Studierenden gegenüber dem Rektorat. Die UV betreibt auch eigene Referate, die entweder organisatorische Aufgaben wahrnehmen (wie etwa das Wirtschaftsreferat, dass für die Finanzgebahrung der HTU verantwortlich ist) oder spezielle Interessen aller Studierenden vertreten (etwa das AusländerInnen-, Frauen- oder LesBiSchwulTransgender-Referat).
  4. Die Bundesvertretung (BV) vertritt alle Studierenden bundesweit. Sie ist vertritt die Studierenden gegenüber dem Ministerium und ist dessen erste Ansprechpartnerin wenn es um Studierendenangelegenheiten geht. Wie die UV betreibt auch die BV Referate die verschiedene Agenden übernehmen.

Die ÖH-Wahl

In der ÖH-Wahl wählen alle Studierenden ihre Interessensvertretung. Klingt einfach, ist aber leider kompliziert. Von den vier ÖH-Ebenen kannst du nur zwei Ebenen direkt wählen: Die direkt gewählte Studienvertretung entsendet in die Fakultätsvertretung, die direkt gewählte Universitätsvertretung entsendet in die Bundesvertretung. Die Studienvertretung und die Universitätsvertretung haben dabei rechtlich nichts miteinander zu tun, Namensähnlichkeiten zwischen Studienvertretungen und für die Universitätsvertretung kandidierenden Listen implizieren keine Zusammengehörigkeit (genauso wenig wie alle ÖsterreicherInnen bei der Volkspartei sind oder auch FSINF - F ach s chaft I st N icht F achschaftsliste ;-)).

Für die Studienvertretung können 5 StudienvertreterInnen gewählt werden, es besteht folglich ein Persönlichkeitswahlrecht. Die KandidatInnen kandidieren (zumindest für die Studienvertretung) für keine Fraktion oder Partei sondern stehen persönlich zur Wahl: Du findest am Wahlzettel also auch wirklich die Namen von Einzelpersonen. Nachdem es fünf StudienvertreterInnen gibt, kannst du bei der Wahl bis zu fünf Personen (also auch z.B. nur eine) wählen, sofern du nicht ungültig wählen willst. Auf der Informatik kandidieren diesmal auch nur fünf Personen (in alphabetischer Reihenfolge):

  • FASSL Matthias
  • GRILL Gabriel
  • MOHAMMAD ASSAD Bokan
  • PÜRMAYR Michael
  • WEINBERGER Kristina

In der Universitätsvertretung sind analog zu einem Parlament Fraktionen mit dem Wahlergebnis entsprechend vielen MandatarInnen (auf der TU Wien insgesamt 17) vertreten. Es besteht also ein Listenwahlrecht und du kannst eine Fraktion wählen. Wie bei der Nationalratswahl auch kannst du natürlich nur genau eine Fraktion wählen (oder ungültig wählen). Auf der TU Wien kandidieren acht Fraktionen (in Reihenfolge des Abschneidens bei der letzten Wahl, in Klammer jeweils die Mandate in der aktuellen Universitätsvertretung):

  • Fachschaftsliste (10)
  • Grüne & Alternative StudentInnen (2)
  • TU*Basis (2)
  • Aktionsgemeinschaft TU Wien (1)
  • Verband Sozialistischer Student_innen (1)
  • Junge Liberale (1)
  • Kommunistischer StudentInnenverband
  • Ring Freiheitlicher Studenten

Warum wählen?

Auch wenn auf der Studienvertretungsebene diesmal nicht viel Auswahl besteht, solltet ihr trotzdem alle wählen gehen. Die ÖH erreicht (bei aller berechtigter Kritik) viel für die Studierenden und ist nicht so einflusslos, wie sie manchmal dargestellt wird. Die Wahlen sind ein wichtiges Recht und jede Demokratie erfordert das Mitwirken aller, sonst geht es wieder verloren. Und eine hohe Wahlbeteiligung zeigt dem Ministerium und der Universität, dass uns Studierenden unser Studium nicht egal ist und wir im Zweifelsfall bereit sind, für ein besseres Studium auch etwas zu tun. Das stärkt nicht zuletzt die Position der ÖH (egal welcher Fraktion(en) die künftige Exekutive angehören wird) gegenüber den Verantwortlichen.

Die ÖH besteht ausschließlich aus ehrenamtlichen MitarbeiterInnen, die sich auf Kosten ihres eigenen Studiums mit viel Zeit und Liebe für die Allgemeinheit engagieren. Wählen dauert dagegen nur fünf Minuten und stärkt die Informatik in der ÖH und gegenüber der Universität.

Im übrigen vertreten die Fraktionen durchaus unterschiedliche Positionen z.B. zu Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren, der ÖH-Pflichtmitgliedschaft und gesellschaftspolitischen Engagement. Die Fraktionen sind unterschiedlichst organisiert und nicht alle sind einer Bundespartei nahe. Als Entscheidungshilfe haben wir auch wieder Fragen an die Fraktionen gestellt und werden die Antworten in den nächsten Tagen veröffentlichen. Du hast also durchaus die Möglichkeit, mit deinem Stimmverhalten das Verhalten der ÖH wesentlich zu beeinflussen.