Fragen an die Fraktionen - Welche Fraktionen findet ihr unwählbar und wieso? Was unterscheidet euch von diesen und anderen Fraktionen?

Posted on 03.05.2013 by td

TU*basis

Vorneweg, um Missverständnisse auszuschließen: Jede Gruppe sollte das Recht haben, zu Wahlen anzutreten. Wir können und wollen niemandem dieses Recht absprechen. Genauso ist das Recht auf eine freie und geheime Wahl unantastbar - wir können im folgenden nur unsere Perspektive schildern.

Natürlich ist der RFS, mit seinen rassistischen und frauenfeindlichen Plakaten für uns unwählbar. Die großen Überschneidungen mit rechtsextremen und gewalttätigen Burschenschaften machen jede Kooperation mit dem RFS unmöglich.

Die Fachschaftsliste betreibt mit ihrem irreführenden Namen gezielt WählerInnen-Täuschung und hat sich in den letzten zwei Jahren immer wieder undemokratisch verhalten und offen anti-demokratische Positionen vertreten. Wir sind der festen Überzeugung, dass jede Stimme wo anders besser aufgehoben ist ;-).

Wir sind unabhängig und basisdemokratisch. Wir vertreten konsequent linke Positionen und achten dabei aber darauf, im Sinne des demokratischen Diskurses auf andere Fraktionen zuzugehen und gemeinsam Lösungen zu finden. Wir sind seit Jahren auf der TU Wien aktiv und wollen dies auch weiterhin sein.

VSStÖ

Der RFS ist eng mit der FPÖ und deutschnationalen Burschenschaften verknüpft, was konträr zu unserer Grundideologie ist, deshalb ist er für uns definitiv unwählbar.
Für uns unwählbar sind auch die JuLis. Ihr Hauptthema im Wahlkampf, die Einführung von flächendeckenden Studiengebühren ist unvereinbar mit unserer Grundforderung des freien Hochschulzugangs.
Wir gehen mit den Grundsätzen der ÖVP-nahen AG nicht d’accord und sehen viele Themen konträr. Wir vertreten grundsätzlich verschiedene Standpunkte und finden, dass Service allein nicht reicht. Studentische Interessenvertretung muss politisch sein!
Wir finden den Zugang der FLÖ zu Entscheidungsfindungsprozessen problematisch und lehnen Anwesenheitsdemokratie ab. Jede Stimme ist gleich viel Wert, egal wie viel Zeit ein_e Student_in hat, sich in der Fachschaft oder der ÖH zu engagieren.
Die TU-Basis steht uns zwar inhaltlich sehr nahe – der große Unterschied ist aber, dass nur der VSStÖ auch in der Bundesvertretung der ÖH aktiv ist. Eine Stimme für den VSStÖ TU ist daher auch eine Stimme für eine linke Bundes-ÖH.
Leider konnten wir in den letzten Monaten keine Personen der GRAS und des KSV (Lili) an der TU Wien finden, um uns ein Bild über ihre TU-spezifischen Forderungen zu machen.

GRAS

Unwählbar sind für Fraktionen, die für Ungerechtigkeiten im Studium eintreten. Die Julis, die etwa Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen fordern, stehen uns zwar gesellschaftspolitisch näher als so manche andere Fraktion, widersprechen uns aber ganz eindeutig in ihren bildungspolitischen Anliegen. Die Aktionsgemeinschaft, die Zugangsbeschränkungen fordert und eigentlich nur Klientelpolitik für ÖVP-Wähler*innen macht, ist für uns ebenso unwählbar wie der RFS, der nur der verlängerte Arm Straches an der Uni ist. Zum Glück wird dieser Haufen an rechtsextremen Burschenschaftern auch bei dieser Wahl keine große Rolle spielen.

Fachschaftsliste

“Unwählbar” ist ein hartes Wort; wir sind froh und stolz in einer Demokratie zu leben und gestehen allen eine eigene Meinung und politische Ansicht zu.
Schwer enttäuscht sind wir aber von all jenen Fraktionen, die zwischen den Wahlzeiten kein echtes Interesse daran zeigen sich an der TU, an der sie für die Studien- und Universitätsvertretung kandidieren, inhaltlich einzubringen, sondern lediglich einen Wahlkampf um Mandate in der ÖH Bundesvertretung führen. Das betrifft vor allem die AG, die GRAS, die JuLis, den KSV und den RFS.
Die Fachschaftsliste an der TU Wien will auch weiterhin dafür sorgen, dass Engagement von Mitstudierenden nicht brach liegt, sondern dass eine möglichst produktive Vertretungsarbeit für alle möglich gemacht wird, die sich einbringen wollen – unabhängig von Parteibuch oder Zugehörigkeit(-sgefühl) zur Fachschaftsliste. Wir treten an, weil es auch lokal an unserer Uni viel Arbeit gibt, die wir gerne tun wollen, gerne auch mit dir zusammen; wir treten nicht an, weil wir auf Macht und Mandate für die Bundesvertretung abzielen.

KSV

Unwählbar sind:
RFS, da sie unübersehbar rassistisch sind und überhaupt kein konstruktives Wahlprogramm aufweisen.
Julis : Da diese klar für eine Einmischung von Wirtschaftsinteressen an der Universität stehen sowie für Studiengebühren und die Privatisierung von Bildung.
AG: Sie sind eine Vorfeldorganisation der ÖVP, dementsprechend sieht auch ihr Programm aus: alles beim Alten lassen, an ein paar Kleinigkeiten herumschrauben und das wars.
Gut für eine Koalition sind:
Mit VSSTÖ, GRAS und FLOE wären wir grundsätzlich bereit zu koalieren, da wir in den wichtigsten Uni-Themen große Übereinstimmung feststellen können. Für uns ist es essentiell, die Interessen der Studierenden zu vertreten und zu verteidigen, sollte es zu einer Koalition kommen, hätten wir aber noch einiges zu diskutieren.