#oeh15: Fragen an die Fraktionen - VSStÖ

Posted on 05.05.2015

Unten findest du die Antworten des VSStÖ auf unsere Fragen. Unsere Fragen sind, der Übersichtlichkeit halber, fett geschrieben, die Antworten der Fraktionen wurden von uns inhaltlich nicht verändert. Die Antworten entsprechen möglicherweise nicht der Meinung der fsinf.

Sollten Antworten zu lang gewesen sein (wir haben allen Fraktionen ein Zeichenlimit von rund 10.000 Zeichen gesetzt), wurden diese gekürzt. Sämtliche Kürzungen werden durch […] gekennzeichnet, die vollen Antworten können bei uns oder den Fraktionen selbst erfragt werden.


1) Welche Themen sind euch besonders wichtig, und, wenn ihr einen Beschluss in der UV durchsetzen könntet, welcher wäre das?

Nach der Wahl werden wir uns als erstes in der HTU für die Umsetzung unserer standortspezifischen Forderungen an der TU Wien einsetzen:

  • ECTS Gerechtigkeit
  • Fachschaften stärken
  • Ausbau des angebots von Genderstudies Softskills
  • Vereinfachte Förderung von Studiprojekten
  • Arbeitsmittel für Pflichtprojekte kostenlos bereitstellen
  • Mehr Tutorien
  • Mehr Freiräume ohne Konsumzwang für Studierende
  • weiteres auf tu.vsstoe-wien.at

Aber wenn wir einen einzelnen Beschluss sofort umsetzen könnten wäre es den Sozialtopf der HTU ausbauen, vor allem in Bezug auf Studiengebühren

2) Was habt ihr die letzten zwei Jahre gemacht?

Auf der TU bestand unser Engagement aus verschiedensten Veranstaltungen, wir haben mehrmals ein Hörsaalkino veranstaltet indem wir uns unter anderem eine Dokumentation über Lobbyismus in Brüssel angesehen haben. Diverse Exkursionen gab es auch, hier besonders gut angekommen sind die Exkursion ins Rathaus, die Leitstelle der Wienerlinien und ein mehrmaliges Besuchen des im baubefindlichen Wiener Hauptbahnhofes. Zu Beginn jedes Semesters haben wir unsere Erst-Semester Starterpakete verteilt.
Wöchentlich (während der Vorlesungszeit) gab es jeden Donnerstag unseren Gruppenabend mit den unterschiedlichsten Themen z.B.: Rotes Wien und Zwischenkriegszeit, Belagerung von Kobane, Asypolitik, Netzpolitik, Nahostkonflikt, EU Wahlen, Wie funktioniert die ÖH, Tropes vs. Women mit Anita Sarkeesian und viele mehr.
Selbstverständlich gab es aber nicht nur politische Veranstaltungen sondern auch soziale Events wie Punschstände, Spritzerstände und Kaffeeständer am Morgen.

Ein ganz besonderer Erfolg war aber unsere Podiumsdiskussion letztes Jahr mit Josef Weidenholzer (EU Parlamentarier) und Annie Machon (MI5 Whistleblowerin) zum Thema Überwachungsstaat, bei der der gesamte Festsaal mit interessierten Studierenden gefüllt war.

3) Wie sieht für euch Antisexismus und Antirassismus an der Universität (z.B. in den Lehrveranstaltungen) und innerhalb eurer Fraktion aus?

Der VSStÖ bekennt sich zu feministischen, antisexistischen, antirassistischen Grundsätzen und steht dennoch nicht außerhalb der Gesellschaft. Auch uns ist eine Rolle anerzogen worden, auch uns prägt das Verständnis davon, wie in unserer Gesellschaft “Frau” und “Mann” zu sein haben oder stereotypen über Menschen mit anderer Ethnie. Mit der VSStÖ-Mitgliedschaft können natürlich nicht von einen Tag auf den anderen all diese anerzogenen und angewöhnten Vorstellungen überwunden werden.

Darum sind uns diese Themen einerseits innerhalb unserer Gruppe ein wichtiges Thema aber auch außerhalb, in der Universität und Gesellschaft.

Einige wichtige Schritte kann man unserem Wahlprogramm entnehmen, z.B.: eine Frauenbeauftragte in jedem Institut die sich mit Sexismus beschäftigt und Ansprechpartnerin für Betroffene sein soll.

Grundsätzlich haben Rassismus und Sexismus nichts auf einer Universität verloren, sollten der oder die Verursacher_in nicht ihr Verhalten ändern sollten sie keinen Platz mehr auf der Universität haben.

4) Wie finanziert ihr euren Wahlkampf und wie hoch ist euer Wahlkampfbudget?

Der VSStÖ finanziert sich über drei Schienen: Mitgliedsbeiträge (15€/Jahr), Spenden durch Privatpersonen und den Unterstützerverein und über Geld und Sachleistungen der SPÖ. Genaue Bundesweite Aufstellung hier: http://wahl.vsstoe.at/vsstoe-wer-wir-sind/budget/
Alle Mitglieder der VSStÖ TU Gruppe arbeiten ehrenamtlich.

5) Welche Fraktionen findet ihr unwählbar und wieso?

Der RFS ist eng mit der FPÖ und deutschnationalen Burschenschaften verknüpft, was konträr zu unserer Grundideologie ist, deshalb ist er für uns definitiv unwählbar.
Für uns unwählbar sind auch die JUNOS. Ihr Hauptthema im Wahlkampf, die Einführung von flächendeckenden Studiengebühren ist unvereinbar mit unserer Grundforderung des freien Hochschulzugangs.

6) Was unterscheidet euch von den anderen Fraktionen?

RFS & JUNOS: siehe oben

Wir gehen mit den Grundsätzen der ÖVP-nahen AG nicht d’accord und sehen fast alle Themen konträr. Wir vertreten grundsätzlich verschiedene Standpunkte und finden, dass Service allein nicht reicht. Studentische Interessenvertretung muss politisch sein!

Wir finden den Zugang der FLTU zu Entscheidungsfindungsprozessen problematisch und lehnen Anwesenheitsdemokratie ab. Jede Stimme ist gleich viel Wert, egal wie viel Zeit ein_e Student_in hat, sich in der Fachschaft oder der ÖH zu engagieren. Auch hat die FLTU keine Grundsätze, somit weiß man nie woran man bei ihnen ist und Entscheidungen werden aufgrund von persönlichen Beziehungen getroffen. Weiters sind sie aufgrund der fehlenden internen Struktur nicht zuverlässig.

Die TU-Basis steht uns zwar inhaltlich sehr nahe – der große Unterschied ist aber, dass nur der VSStÖ auch in der Bundesvertretung der ÖH aktiv ist. Mit der wiedereinführung der Direktwahl kann man zwar auf HV und BV unterschiedlich wählen, aber nur der VSStÖ hat ein Bundesweites Netzwerk auf das er zurückgreifen kann, was auch für eine lokale HV von extremen Nutzen ist. Sie teilen viele unsere Grundsätze aber haben keine Konzepte wie sie diese Umsetzen.

Die GRAS kümmert nicht wirklich um die finanziell schlechter Gestellten. Für den VSStÖ stehen diese im Zentrum.
Die GRAS hat keine konkreten Konzepte oder neue Ideen. Der VSStÖ hingegen haben komplett ausgearbeitete Konzepte (die man im auf http://wahl.vsstoe.at/wahlprogramm/ nachlesen kann)

Leider konnten wir in den letzten Monaten keine Personen des KSV an der TU Wien kennenlernen, um uns ein Bild über ihre TU-spezifischen Forderungen zu machen.

7) Wie trefft ihr eure Entscheidungen?

Wir treffen unsere Entscheidungen demokratisch, wobei meistens ein Konsens gefunden werden kann. Sollte dies jedoch einmal nicht möglich sein, entscheidet die einfache Mehrheit.

8) Wie steht ihr zu Massenüberwachung und der Aussage “ich hab ja nichts zu verbergen”?

Als VSStÖ sprechen wir uns klar gegen Massenberwachung aus. Privatsphäre ist ein Menschenrecht. Eine überwachte Gesellschaft ist nicht frei weil jede_r sich selbst zensiert.
Vorallem als VSStÖ TU ist der Kampf gegen Überwachung einer unserer Schwerpunkte und dies tun wir auf allen politischen Ebenen. Beispielsweise die Podiumsdiskussion mit MI5 Whistleblowerin Annie Machon und dem Einsatz, dass sich die SPÖ gegen staatliche Hintertüren in Verschlüsselungstechnologie und die Vorratsdatenspeicherung ausspricht.

9) Warum und in welchen Forschungsbereichen wären Ethik-Kommissionen für euch wichtig? Wie steht ihr zu militärischer Forschung an Unis?

Als VSStÖ lehnen wir es ab das auf Hochschulen militärische Forschung betrieben wird.
In der Realität ist aber Forschung nicht leicht in Kategorien einzuteilen, und es obliegt den Wissenschaftler_innen über ihre Forschung zu reflektieren und sich der Missbrauchsmöglichkeiten ihrer Forschung bewusst zu sein.

Grundsätzlich sollte Forschung an Menschen und Tieren immer von Ethikkomissionen überwacht werden, in welchen anderen Gebieten dies wichtig ist obliegt den Universitäten selbst.

10) Wie sollen eurer Meinung nach Unis finanziert werden? Und wie steht ihr zu dem an der TU rapide steigendem Anteil von Drittmittelfinanzierung?

Als VSStÖ stehen wir hinter dem Modell, dass wir im Forum Hochschule entwickelt haben. Für eine gerechte und ausreichende Hochschulfinanzierung, müssen Hochschulen nach einem Schlüssel finanziert werden, der einerseits alle absolvierten ECTS Punkte berücksichtigt, und andererseits die Studienrichtung – denn ein Studium, bei dem viel im Labor gearbeitet wird, kostet natürlich mehr, als eines bei dem es keiner besonderen Ausstattung bedarf. Diese Finanzierung soll durch öffentliche Hand geschehen – Das ist wichtig, damit Forschung und Lehre frei und unabhängig bleibt.
Hochschulen müssen öffentlich ausfinanziert werden, damit sie frei und unabhängig agieren können und auch die Grundlagenforschung gesichert ist. Erst wenn das garantiert ist, können wir über eine Drittmittelfinanzierung sprechen.

11) Wie sieht für euch ein idealer Studieneinstieg aus und wie steht ihr zur aktuellen Umsetzung der STEOP in den unterschiedlichen Studienrichtungen?

Die konkrete Ausgestaltung der STEOP hat nichts mit einer Orientierungsphase zu tun, sie ist eine reine Knock-Out Phase.
Wir vom VSSTÖ haben ein Konzept zu einer echten Orientierungsphase entwickelt. Im ersten Semester soll es Studienanfänger_innen möglich sein, Lehrveranstaltungen aus verschiedenen Studien (3 Lehrveranstaltungen an drei verschiedenen Universitäten) zu besuchen, um vor einer endgültigen Entscheidung die konkreten Inhalte besser kennenzulernen. Die bereits absolvierten Lehrveranstaltungen sollen dann auf das gewählte Studium anrechenbar sein – also ein Blick über den Tellerrand zu Beginn des Studiums.

12) Was entgegnet Ihr KritikerInnen, die meinen, dass die ÖH nur eine Spielwiese für angehende PolitikerInnen ist?

Die ÖH ist die Interessensvertretung aller Studierenden. Sie ist als Verhandlungspartnerin der Politik und der Rektorate eine entscheidende Kraft, egal ob es um die Verbesserung von Studienbedingungen, den Ausbau der Beratungseinrichtungen und Serviceleistungen der ÖH, oder den Kampf um die Ausfinanzierung der Hochschulen geht. In der ÖH lernt man sicherlich viel, wenn es um Verhandlungen und Vertretungsarbeit geht. Klar ist aber, dass die Vertretung der Studierenden im Vordergrund steht und nicht die Vorbereitung auf die Bundespolitik.