Wer in den letzter Zeit an der Uni war hat es sicher schon mitbekommen: Zu den gelegentlichen Festl-Flyern und Demo-Aufrufen einzelner Studienvertretungen haben sich in den letzten Wochen kiloweise weitere bunte Flyer und Plakate an allen Wänden dazugesellt.
Das kann nur eines heißen: Es sind bald wieder ÖH-Wahlen.
Die ÖH-Wahl findet am Dienstag, 19.5. (10:00-18:00 Uhr), Mittwoch, 20.5. (9:00-19:00 Uhr) und Donnerstag, 21.5. (8:00-15:00 Uhr) statt.
Das Wahllokal für die Informatik ist dabei im Prechtlsaal, im Hauptgebäude gleich beim Haupteingang im Erdgeschoss (auf wegweiser.ac.at). Im Folgenden erklären wir, was das für Wahlen sind, wer zur Wahl steht, warum du wählen gehen solltest und was wir mit dieser ganzen Sache zu tun haben.
Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH)
Nüchtern betrachtet ist die ÖH die gesetzliche Interessensvertretung aller Studierenden. Sie erfüllt damit eine ähnliche Funktion wie z.B. die Arbeiterkammer oder die Wirtschaftskammer. Wie bei letzteren auch besteht für alle Studierenden eine Pflichtmitgliedschaft. Die ÖH finanziert sich über den Pflichtbeitrag, auch ÖH-Beitrag genannt, von derzeit € 18.70 pro Semester. Es sind also alle Studierenden Mitglieder in der ÖH und haben damit natürlich auch das Recht, an den ÖH-Wahlen teilzunehmen. Dieses Recht haben auch Personen, die keine österreichische Staatsbürgerschaft haben!
Die ÖH-Wahl
In der ÖH-Wahl wählen alle Studierenden ihre Interessensvertretung auf 3 Ebenen: Studienvertretung, Universitätsvertretung und Bundesvertretung. Dass du die Bundesvertretung (ÖH-BV) direkt wählen kannst, ist nach einigen Jahren der indirekten Wahl neu wieder eingeführt worden.
Die Studienvertretung und die Universitätsvertretung haben rechtlich wenig miteinander zu tun, Namensähnlichkeiten zwischen Studienvertretungen und für die Universitätsvertretung kandidierenden Listen mögen zwar Zusammengehörigkeit andeuten - aber genauso wenig wie alle ÖsterreicherInnen bei der Volkspartei sind, sind alle Fachschaften Teil der FLTU.
Oder: FSINF - F ach s chaft I st N icht F achschaftsliste ;-)
Für die Studienvertretung können 5 StudienvertreterInnen gewählt werden, es besteht folglich ein Persönlichkeitswahlrecht. Die KandidatInnen kandidieren (zumindest für die Studienvertretung) für keine Fraktion oder Partei sondern stehen persönlich zur Wahl: Du findest am Wahlzettel also auch wirklich die Namen von Einzelpersonen. Nachdem es fünf StudienvertreterInnen gibt, kannst du bei der Wahl bis zu fünf Personen (also auch z.B. nur eine) wählen, sofern du nicht ungültig wählen willst. Wer für die Studienvertretung Informatik kandidiert, kannst du hier nachlesen.
In der Universitätsvertretung sind analog zu einem Parlament Fraktionen vertreten. Die künftig 19 Sitze in der UV werden entsprechend dem Wahlergebnis verteilt. Es besteht also ein Listenwahlrecht und du kannst eine Fraktion wählen. Wie bei der Nationalratswahl auch kannst du natürlich nur genau eine Fraktion wählen (oder ungültig wählen). Auf der TU Wien kandidieren folgende Fraktionen (in Reihenfolge des Abschneidens bei der letzten Wahl):
- Fachschaftsliste - FLTU (http://fl-tuwien.at/)
- TU*Basis - (https://tubasis.at/)
- Aktionsgemeinschaft TU Wien – AGTU (http://www.agtu.at/)
- Grüne & Alternative Student_innen – GRAS TU WIEN (http://gras.at/)
- JUNOS (vorher: Junge Liberale) - (http://hochschuleneu.at/tu-wien/)
- Verband Sozialistischer Student_innen – VSSTÖ TU WIEN (https://vsstoetuwien.wordpress.com/)
- Kommunistischer StudentInnenverband - KSV (http://www.comunista.at/)
- Ring Freiheitlicher Studenten - RFS (http://www.rfs.at/rfs-vor-ort/rfs-wien/)
- SCHAF (neu)
Bis auf die TU*Basis und SCHAF treten alle diese Fraktionen auch auf Bundesebene an. Außerdem treten auf Bundesebene zusätzlich die Fraktion Engagierter Studierender (FEST - http://die-fest.at/) und der Kommunistische Student_innen-Verband (KSV-lili - http://votacomunista.at/) an.
Wir als Fachschaft Informatik haben uns bereits im Voraus mit Vertreter*innen einiger Fraktionen getroffen und allen Fraktionen eine Liste mit Fragen geschickt. Auf dieser Basis haben wir auch heuer wieder eine Wahlempfehlung ausgesprochen.
Warum wählen?
Auch wenn auf der Studienvertretungsebene diesmal nicht viel Auswahl besteht, solltet ihr trotzdem alle wählen gehen. Die ÖH erreicht (bei aller berechtigter Kritik) viel für die Studierenden und ist nicht so einflusslos, wie sie manchmal dargestellt wird. Die Wahlen sind ein wichtiges Recht und jede Demokratie erfordert das Mitwirken aller, sonst geht es wieder verloren.
Eine hohe Wahlbeteiligung zeigt dem Ministerium und der Universität, dass uns Studierenden unser Studium nicht egal ist und wir im Zweifelsfall bereit sind, für ein besseres Studium auch etwas zu tun. Das stärkt nicht zuletzt die Position der ÖH (egal welchen Fraktionen die künftige Exekutive angehören wird) gegenüber den Verantwortlichen.
Die ÖH besteht aus ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen, die sich auf Kosten ihres eigenen Studiums mit viel Zeit und Liebe für die Allgemeinheit engagieren. Wählen dauert dagegen nur fünf Minuten und stärkt die Informatik in der ÖH und gegenüber der Universität.
Im Übrigen vertreten die Fraktionen durchaus unterschiedliche Positionen z.B. zu Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren, der ÖH-Pflichtmitgliedschaft und gesellschaftspolitischen Engagement. Die Fraktionen sind unterschiedlichst organisiert und nicht alle sind einer Bundespartei nahe. Als Entscheidungshilfe haben wir auch wieder Fragen an die Fraktionen gestellt und werden die Antworten in den nächsten Tagen veröffentlichen. Du hast also durchaus die Möglichkeit, mit deinem Stimmverhalten das Verhalten der ÖH wesentlich zu beeinflussen.