#oeh17: Fragen an die Fraktionen - FLTU

Posted on 09.05.2017 by daju

Unten findest du die Antworten der FLTU auf unsere Fragen. Unsere Fragen sind, der Übersichtlichkeit halber, fett geschrieben, die Antworten der Fraktionen wurden von uns inhaltlich nicht verändert. Die Antworten entsprechen möglicherweise nicht der Meinung der fsinf.

Sollten Antworten zu lang gewesen sein (wir haben allen Fraktionen ein Zeichenlimit von rund 15.000 Zeichen gesetzt), wurden diese gekürzt. Sämtliche Kürzungen werden durch […] gekennzeichnet, die vollen Antworten können bei uns oder den Fraktionen selbst erfragt werden.

1) Welche Themen sind euch besonders wichtig, und, wenn ihr einen konkreten Beschluss in der UV (Universitätsvertretung) durchsetzen könntet, welcher wäre das?

Eines unserer wichtigsten Anliegen ist die Unabhängigkeit. Wir werden uns weiterhin für eine Studierendenvertretung einsetzen, welche gänzlich frei von Parteipolitik agieren kann. So soll sichergestellt werden, dass einzig und allein die Interessen der Studierenden im Vordergrund stehen.

In weiterer Folge ist uns die Nähe zu Studierenden wichtig. Daher wollen wir weiterhin eng mit den Studienvertretungen zusammenarbeiten und diese über die jeweiligen Fachschaften in unsere Entscheidungsfindung mit einbeziehen. Da die Fachschaften am Besten über ihre Studien und Studierenden Bescheid wissen, wollen wir sie in ihrem Engagement so gut es geht unterstützen.

Ein Beschluss, den wir durchsetzen könnten, wäre das Bekenntnis zur Sicherstellung bzw. Verbesserung der Qualität unserer Studienpläne. Daran haben wir bereits gearbeitet und werden uns weiterhin dafür einsetzen.

2) Die vorherige Frage haben wir euch vor der letzten Wahl auch schon gestellt. Siehe https://fsinf.at/oeh15-fragen-die-fraktionen-fltu - Wie erfolgreich habt ihr euch dafür einsetzen können bzw. wie zufrieden seid ihr mit dem Outcome/Stand zwei Jahre später?

In den letzten zwei Jahren konnten wir vieles umsetzen. Der 5. Antritt wurde gegenüber den Professor_innen im Senat verteidigt, wir haben die Erstsemestrigen-Taschen eingeführt und nicht zuletzt haben wir Vorschläge zur Änderung der Satzung der TU Wien eingebracht, welche übernommen wurden (z.B. maximale Erleichterung der StEOP im gesetzlichen Rahmen und die Wiederholbarkeit von VUs). Außerdem haben wir die Mensensubvention von 0,80€ auf 1€ angehoben, damit Studierende an der TU kostengünstiger essen können.

Das sind nur ein paar Auszüge der Arbeit, welche wir geleistet haben. Weitere Infos findet ihr auf unseren “Wusstest du schon…” - Flyern und Plakaten, sowie auf unserer Webseite: ​https://fltuwien.at/pages/Wusstest_du_dass/

3) Unabhängig davon, ob ihr das letzte Wort dabei hattet… Was hätte es ohne eure Erst-Initiative in den letzten zwei Jahren höchstwahrscheinlich nicht gegeben? (Wir werden Facts checken! :) )

Wie bereits oben erwähnt: die Erstsemestrigen-Taschen und die Erhöhung der Mensensubvention.

Zusätzlich haben wir den maximalen Förderbetrag von Sonderprojekten erhöht, erstmals Wahl-Interviews mit allen Fraktionen für die ÖH Wahl durchgeführt und noch vieles mehr. Außerdem waren wir um ein gutes Klima in der Universitätsvertretung bemüht und haben versucht die Opposition in die aktive Arbeit der HTU einzubinden. Durch die gemeinsame Erarbeitung von Themen in Arbeitsgruppen wollen wir auch weiterhin dengegenüber uns kritischen Stimmen die Möglichkeit geben, mitzugestalten.

4) Was habt ihr als Fraktion - nicht Einzelpersonen oder euch nahestehende Gruppierungen - seit der letzten Wahl für Informatik-Studierende getan?

Auf unser Drängen hin war es möglich, dass Studierende in das Informatik-Themenfeld des “Zukunft Hochschule”-Prozesses eingebunden werden. Hier haben wir, sowohl in der TU-weiten, als auch in der Arbeitsgruppe des Ministeriums, mitgearbeitet und die Anliegen von Studierenden eingebracht. (Anm.: Da derartige, österreichweite Prozesse leider sehr lange dauern, ist dieser noch nicht abgeschlossen und daher kann noch nichts Konkretes veröffentlicht werden.)

Ebenfalls haben wir versucht, dass die 50€-Gebühr des Informatik-Aufnahmeverfahrens an die Studierenden zurückgezahlt wird. Aufgrund von rechtlichen Bedenken des Universitätsrats war es nicht möglich, die 50€ zurückzuüberweisen. Daher haben wir als Kompromiss einen 50€-Gutschein für das INTU ausverhandelt, damit sich die Studierenden die gleich am Anfang benötigten Lehrbücher und Lernmaterialien beschaffen können.

5) Wie steht ihr zu den Zugangsbeschränkungen im Informatik- und Wirtschaftsinformatikstudium? Falls ihr dagegen seid, was habt ihr auf UV/HV (Universitäts-/Hochschulvertretung) bzw. BV-Ebene (Bundesvertretung) unternommen/wollt ihr noch dagegen unternehmen? Welche Rolle spielt(e) dabei die STV (Studienvertretung) (nicht)?

Entsprechend unserer Grundsätze sind wir gegen jegliche Formen der Zugangsbeschränkungen. Zugangsbeschränkungen waren immer wieder Thema bei Gesprächen mit dem Rektorat, insbesondere nach dem Inkrafttreten neuer Leistungsvereinbarungen (= Vertrag zwischen TU und Ministerium). Durch diese Gespräche konnten Zugangsbeschränkungen immer wieder verhindert werden. Erst als bekannt wurde, dass die Uni Wien ein Aufnahmeverfahren in der Informatik durchführen wird, sah sich das Rektorat unter Zugzwang. Wir konnten leider nicht mehr verhindern, dass ein Aufnahmetest durchgeführt wird, haben jedoch durch weitere unzählige Gespräche und Verhandlungen mit dem Rektorat und weiteren Stellen an der TU das Möglichste für die Studierenden herausgeholt und versucht, den Schaden zu begrenzen.

Auch beim österreichweiten Prozess “Zukunft Hochschule” haben wir uns gegen Zugangsbeschränkungen ausgesprochen. Außerdem haben wir uns laufend mit der ÖH-Bundesvertretung vernetzt, insbesondere im Bereich Studienplatzfinanzierung und Zugangsbeschränkungen.

Die Studienvertretungen spielen als Interessensvertretung der direkt betroffenen Personengruppen eine zentrale Rolle bei der Behandlung dieses Themas. Da diese insbesondere auf Fakultätsebene mit diesem Thma konfrontiert werden, wollen wir sie hierbei weiterhin, soweit es uns möglich ist, unterstützen und stehen für eine weitere Zusammenarbeit jederzeit zur Verfügung.

6) Wie finanziert ihr euren Wahlkampf und wie hoch ist euer Wahlkampfbudget?

Unser Wahlkampf setzt sich aus der Mitarbeit vieler freiwilliger Helfer_innen und privaten Geld- sowie Sachspenden zusammen. Durch die überwiegende Zahl an Sachspenden und der ehrenamtlichen Arbeit, mit welcher wir den Großteil unseres Wahlkampfes durch Do-it-yourself bewältigen, lässt sich ein genaues Wahlkampfbudget nur sehr schwer quantifizieren. Außerdem versuchen wir durch Recycling unserer alten Plakate, dem abendlichen Einsammeln unserer Flyer usw. den Wahlkampf so günstig und effizient wie möglich zu gestalten.

7) Was ist euer wichtigstes Alleinstellungsmerkmal?

Die Einbindung aller Fachschaften und Referate in unsere Entscheidungsfindung. Dies funktioniert durch ein bi-wöchentlich (alle 13 Tage) stattfindendes Fachschaften- und Referatetreffen (kurz: FSRef).

Zum FSRef sind ALLE Fachschaften, Referate und auch Studierende eingeladen, unabhängig davon, ob sie die Fachschaftsliste unterstützen oder nicht. Bei allenfalls notwendigen Abstimmungen, hat jede Fachschaft 2 und jedes Referat 1 Stimme. In den Sitzungen der Universitätsvertretung richten wir uns letztendlich nach den am FSRef demokratisch getroffenen Entscheidungen.

8) Seht ihr euch als “unabhängig”? Wie definiert ihr Unabhängigkeit? Bedenkt: Menschen sind zumindest von Sauerstoff abhängig. Vereine u.a. von den Geldgeber_innen (Mitgliedsbeiträgen, Sponsoring, …), …

Ja. Wir lassen unsere Entscheidungen nicht von Parteien, Firmen oder anderen Organisationen beeinflussen. Dazu gehört jedenfalls, dass wir weder Parteien unterstützen noch von ihnen Geld oder andere Zuwendungen annehmen. Überdies nehmen wir keine Geld- oder Sachspenden an, welche an Bedingungen geknüpft werden.

9) Wie sieht für euch Antisexismus und Antirassismus an der Universität (z.B. in den Lehrveranstaltungen) und innerhalb eurer Fraktion aus?

Wir haben uns im letzten Jahr im Senat für die Etablierung des Themenblocks “Technik für Menschen” in den Studienplänen an der TU eingesetzt. Dadurch sollen in jedem Studium Themen wie z.B. Technikfolgenabschätzung, Wissenschaftsethik und Diversity Management behandelt werden. Außerdem haben wir das Projekt “Diversity Management” der TU mitgestaltet und uns dort in den letzten 2 Jahren aktiv eingebracht, wo beispielsweise die Bereiche Interkulturalität, Behinderung, Alter, sowie sexuelle Orientierung und Religion behandelt werden.

Die gleichen Chancen für alle sind uns sehr wichtig, natürlich auch innerhalb der Fraktion. Weder darf das Geschlecht, noch die Herkunft dem Engagement für Studierende im Wege stehen.

10) Wie steht ihr zu Massenüberwachung und der Aussage “ich hab ja nichts zu verbergen”? Ist diese Frage für euch noch aktuell? (Stichwort: Post-Privacy, Post-Snowden)

Jeder Mensch hat das Recht auf Privatsphäre, welches nicht eingeschränkt werden darf. Das Privacy-Thema ist eines, welches unserer Meinung nach nie aufhören wird, aktuell zu sein. Unsere primären Kommunikationskanäle zu den Studierenden sind der persönliche Kontakt und E-Mails. Social Media-Plattformen wie z.B. Facebook stehen wir grundsätzlich kritisch gegenüber und versuchen diese nach Möglichkeit zu vermeiden, allerdings ist es heutzutage nicht mehr möglich, viele Menschen mit Informationen zu versorgen und dabei auf Social Media komplett zu verzichten. Weiters geben wir keine Daten weiter, betreiben alle benötigten IT-Dienste selbst und verzichten selbstverständlich von Anfang an auf Tracking-Methoden in E-Mails, wie dies bei anderen Fraktion üblich ist beziehungsweise war.

11) Warum und in welchen Forschungsbereichen wären Ethik-Kommissionen für euch wichtig?

Aktuell sind Ethikkommissionen im Universitätsgesetz 2002 nur im medizinischen Bereich vorgesehen (§30). Weitere Forschungsbereiche, in denen an Technologien gearbeitet wird, welche militärisch genutzt oder einen absehbar großen Einfluss auf die Gesellschaft nehmen können, sollten einer Technikfolgenabschätzung unterzogen werden. Dazu fallen uns beispielsweise die Bereiche Biotechnologie und Big Data ein.

12) Was entgegnet Ihr KritikerInnen, die meinen, dass die ÖH (Österr. Hochschüler_Innenschaft) nur eine Spielwiese für angehende PolitikerInnen ist?

Die Fachschaftsliste besteht aus motivierten TU-Studierenden, die ehrenamtlich und unabhängig für die Verbesserung des Studienalltags arbeiten. Vorteile für eine potentielle politische Karriere sind bei uns kein Thema und keine Motivation.

Bei nicht unabhängigen Fraktionen sehen wir die Gefahr, dass sich ÖH-aktive Personen lieber um ihre Außenwirkung kümmern, anstatt sich für die Studierenden einzusetzen.

Wir sehen die ÖH jedenfalls nicht als politische Spielwiese an, uns ist die Vertretung der Interessen der Studierenden am wichtigsten.

13) (Wie und wofür) nutzt ihr das allgemeinpolitische Mandat der ÖH (Österr. Hochschüler_Innenschaft)? Warum (nicht)?

Für uns stehen die Interessen der Studierenden im Vordergrund, wir bekennen uns trotzdem klar zum allgemeinpolitischen Mandat, denn auch eine Universität nimmt Einfluss auf die Gesellschaft. Ebenso existieren Überschneidungen zwischen der Allgemein- und der Hochschulpolitik, z.B. die Unterstützung von geflüchteten Menschen.

Dahingehend wurden Sachspenden gesammelt, welche direkt an Flüchtlinge weiterverteilt wurden. In weiterer Folge entstand hierfür ein Lager in den Räumlichkeiten der ÖH-Bundesvertretung, von wo aus die Verteilung organisiert wurde. Außerdem wurde gemeinsam mit anderen Universitätsvertretungen eine Fahrt in ein Flüchtlingslager in Röszke, Ungarn, organisiert und mit benötigtem Equipment ausgestattet. Dort haben sich dann Studierende für die dort lebenden Menschen eingesetzt und geholfen. (​https://derstandard.at/2000022140422/Helfer-beklagen-katastrophale-Lage-in-Roeszke​)

Zudem wurde das MORE-Projekt ins Leben gerufen, welches geflüchteten Personen ermöglichen sollte, während der Absolvierung von Deutschkursen bereits verschiedene Lehrveranstaltungen zu besuchen, um ihnen den Einstieg in ein ordentliches Studium zu erleichtern. Hierfür wurde sehr eng mit der UNIKO (Universitätenkonferenz), dem Rektorat, der Studien- und Prüfungsabteilung sowie mit der anderen Hochschulvertretungen zusammengearbeitet.

Außerdem ist die HTU jedes Jahr bei der Regenbogenparade vertreten, wo sowohl Studierende als auch Mitarbeiter_innen der TU ihre Unterstützung für die LGBTQIA*-Community zum Ausdruck bringen können.

14) Solltet ihr eine absolut absolute Mehrheit erhalten, (wie) würdet ihr die Opposition einbinden, auch, wenn es rein rechtlich nicht notwendig wäre? Ist euch größere Transparenz, womöglich auf Kosten der Effizienz, wichtig?

Für uns steht die Mitarbeit bei sämtlichen Themen, sowie die Beteiligung an Arbeitsgruppen im Vordergrund, daher spielt es für uns keine Rolle, ob eine Person einer Oppositionsfraktion nahesteht oder nicht. Alle sind eingeladen, mitzumachen!

Während UV-Sitzungen berichten wir ausführlich von den Tätigkeiten der letzten Wochen. Die Sitzungen der Universitätsvertretung werden natürlich weiterhin gesetzeskonform aufgezeichnet und nach Möglichkeit via YouTube gestreamt, damit sie auch im Nachhinein für alle zugänglich sind. Protokolle werden ebenso auf htu.at online gestellt.

15) Momentan wird nicht das ganze Budget der HTU (HochschülerInnenschaft der TU Wien) verbraucht. Welche Projekte könnt ihr euch vorstellen, um das Geld direkt für Studis zu nutzen, anstatt die ohnehin schon recht hohen Rücklagen weiter aufzustocken? Wie kommuniziert ihr die Möglichkeit der Verwendung solcher Budgets?

Rücklagen sind notwendig, um auf wirklich sehr große Probleme gut reagieren zu können, handlungsfähig zu bleiben und krisensicher zu sein. Beispielsweise können potentielle Klagen von Studierenden gegenüber Dritten (insbesondere Sammelklagen) hohe Kosten nach sich ziehen, für die wir jedenfalls gewappnet sein wollen. Ohne Rücklagen hätten wir nicht die Möglichkeit, Studierende bei Rechtsstreitigkeiten zu unterstützen.

In der Studierendenvertretung ist eine sinnvolle Verwendung der finanziellen Mittel außerordentlich wichtig. Dieser Teil des ÖH-Beitrags sollte nicht den Mitarbeiter_innen zugute kommen, sondern in erster Linie den Studierenden, indem jeder Fachschaft insbesondere zur Bewältigung ihrer Beratungs- und Vertretungsarbeiten die notwendigen Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden. Dabei halten wir uns jedenfalls an die Richtlinien der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit.

Die Möglichkeiten der direkten Nutzung von Geldern durch Studierende, also Sonderprojekt-Finanzierung, Härtefonds sowie Kinderfonds werden wir weiterhin über die uns zur Verfügung stehenden Kanälen (htu.info, htu.at, E-Mails, Facebook, etc.) laufend kommunizieren.