#oeh17: Fragen an die Fraktionen - JUNOS

Posted on 09.05.2017 by daju

Unten findest du die Antworten der JUNOS auf unsere Fragen. Unsere Fragen sind, der Übersichtlichkeit halber, fett geschrieben, die Antworten der Fraktionen wurden von uns inhaltlich nicht verändert. Die Antworten entsprechen möglicherweise nicht der Meinung der fsinf.

Sollten Antworten zu lang gewesen sein (wir haben allen Fraktionen ein Zeichenlimit von rund 15.000 Zeichen gesetzt), wurden diese gekürzt. Sämtliche Kürzungen werden durch […] gekennzeichnet, die vollen Antworten können bei uns oder den Fraktionen selbst erfragt werden.

1) Welche Themen sind euch besonders wichtig, und, wenn ihr einen konkreten Beschluss in der UV (Universitätsvertretung) durchsetzen könntet, welcher wäre das?

Wichtige Forderungen unsererseits an der TU betreffen vor allem die zwei großen Themengebiete Transparenz und Digitalisierung. Laut Statistik arbeiten zumindest 40% der TU Studierenden nebenbei und trotzdem werden (fast) keine Vorlesungen aufgezeichnet oder Live übertragen. Somit wäre ein sehr wichtiger Beschluss für uns diese vorhandene Technik zu nutzen und den berufstätigen Studierenden ein besseres Studium zu garantieren.

2) Die vorherige Frage haben wir euch vor der letzten Wahl auch schon gestellt. Siehe https://www.fsinf.at/oeh15-fragen-die-fraktionen - Wie erfolgreich habt ihr euch dafür einsetzen können bzw. wie zufrieden seid ihr mit dem Outcome/Stand zwei Jahre später?

Die JUNOS stehen nicht nur im Wahlkampf um auf Stimmenfang zu gehen, wir stehen in regelmäßigen Abständen um die Studierenden auf dem Laufenden zu halten und sie mit Kaffee und Keksen aus zu statten. So war es uns auch ein sehr großes Anliegen mit der Zwangsgebühr Kampagne auf zu zeigen was eigentlich mit dem ÖH Zwangsbeitrag finanziert wird und wie intransparent die ÖH ist.

Weiters haben wir einige größere Veranstaltungen in den letzten Jahren gehabt, wie zum Beispiel eine Filmvorführung zum Thema Whistleblowing und Datenschutz mit nachgehender Diskussion. Im Sommer stehen wir oft mit unserer fahrbaren Musikanlage am Karlsplatz und sorgen mit Bier und Spritzer für gute Stimmung.

3) Unabhängig davon, ob ihr das letzte Wort dabei hattet… Was hätte es ohne eure Erst-Initiative in den letzten zwei Jahren höchstwahrscheinlich nicht gegeben? (Wir werden Facts checken! :) )

Anchor Als Oppositionsfraktion haben wir in der letzten Periode eher die Funktion des Kontrollorgans angenommen um die, seit jeher, vorhandene Mehrheit der Exekutive zu kontrollieren.

4) Was habt ihr als Fraktion - nicht Einzelpersonen oder euch nahestehende Gruppierungen - seit der letzten Wahl für Informatik-Studierende getan?

Wir sind bei den Informationsständen viel in Kontakt mit Studierenden getreten und haben uns die Sorgen und die positiven Eindrücke der Informatikstudenten angehört. Eventmäßig gab es ein Hearthstone Turnier Anfang des Jahres welches am ehesten auf die Informatik Studenten zugeschnitten war.

5) Wie steht ihr zu den Zugangsbeschränkungen im Informatik- und Wirtschaftsinformatikstudium? Falls ihr dagegen seid, was habt ihr auf UV/HV (Universitäts-/Hochschulvertretung) bzw. BV-Ebene (Bundesvertretung) unternommen/wollt ihr noch dagegen unternehmen? Welche Rolle spielt(e) dabei die STV (Studienvertretung) (nicht)?

An sich unterstützen wir als Fraktion Zugangsbeschränkungen dort wo sie auch nötig sind. Der Beschluss das Informatikstudium zu beschränken war Ressourcentechnisch notwendig und deswegen sind wir grundlegend dafür. Jedoch verurteilen wir stark die damit verbundene Umstrukturierung des Informatikstudiums und sind überzeugt, dass durch ein effizienteres System mehr Personen Informatik/Wirtschaftsinformatik studieren könnten.

6) Wie finanziert ihr euren Wahlkampf und wie hoch ist euer Wahlkampfbudget?

Unser Wahlkampfbudget ist vollkommen transparent gestaltet. Jede Wurstsemmel die gekauft wird ist vermerkt. Insgesamt rechnen wir mit 50 – 60 Tausend Euro für diesen Wahlkampf. Davon bekommen wir ca. 1/3 von den NEOS und der Rest wird über Fundraising finanziert.

7) Was ist euer wichtigstes Alleinstellungsmerkmal?

Wir sprechen uns ganz klar für Zugangsbeschränkungen und nachgelagerte Studiengebühren aus. Jedoch setzen wir auf Hochschulautonomie, das heißt jede Universität soll selbst entscheiden ob sie Studiengebühren einfordert und das Studium beschränkt.

Schon im Jahre 2012 gab es auf der TU einen großen medialen Aufstand, die TU Wien ist pleite, das Budget ist ausgeschöpft. Durch strikte Verhandlungen konnte die direkte Finanzierung etwas erhöht werden, der Zustand für die Studierenden hat sich nicht wirklich gebessert. Durch einen minimalen Beitrag von bis zu 500 Euro pro Semester würde das Budget pro Jahr um mehr als 10% erhöht werden. Mit diesem zusätzlichen Geld könnte jeder Hörsaal genug Steckdosen bekommen und Generell die Infrastruktur ausgebaut werden.

8) Seht ihr euch als “unabhängig”? Wie definiert ihr Unabhängigkeit? Bedenkt: Menschen sind zumindest von Sauerstoff abhängig. Vereine u.a. von den Geldgeber_innen (Mitgliedsbeiträgen, Sponsoring, …), …

Wir sehen uns als unabhängige Gemeinschaft mit gemeinsamen Werten und Interessen. Jeder, egal ob Mitglied oder nicht, kann bei uns Mitarbeiten und seine Ideen einbringen. Unsere Entscheidungen fällen wir auf so genannten Mitgliederversammlungen rein demokratisch, somit ist sichergestellt, dass jeder mit der Entscheidung zufrieden ist.

9) Wie sieht für euch Antisexismus und Antirassismus an der Universität (z.B. in den Lehrveranstaltungen) und innerhalb eurer Fraktion aus?

Sofern Probleme an der Universität auftreten hat die HTU mehrere Referate geschaffen wo betroffene Personen hingehen können. Diese unterstützen wir auch als Partei. Innerparteilich sind wir so aufgeschlossen, dass es zu keinen solchen Vorfällen kommt.

10) Wie steht ihr zu Massenüberwachung und der Aussage “ich hab ja nichts zu verbergen”? Ist diese Frage für euch noch aktuell? (Stichwort: Post-Privacy, Post-Snowden)

Wir stellen als Partei die Privatsphäre und Freiheit des Menschen auf die oberste Stelle. Somit sollen staatliche Überwachungsfunktionen und Datenspeicherung nicht weiter ausgebaut werden.

11) Warum und in welchen Forschungsbereichen wären Ethik-Kommissionen für euch wichtig?

Ethik-Kommissionen braucht es vor allem im Bereich der Pharmazie und der Genforschung. Hier herrscht die Gefahr, dass Grenzen überschritten werden könnten.

12) Was entgegnet Ihr KritikerInnen, die meinen, dass die ÖH (Österr. Hochschüler_Innenschaft) nur eine Spielwiese für angehende PolitikerInnen ist?

Die ÖH ist vor allem eine Interessensvertretung, sie sollte sich mit der Regierung an den Tisch setzen und die beste Lösung für jeden Studierenden herausholen. Natürlich gibt es dann auch Personen die Gefallen an der Arbeit finden und daran ist nichts aus zu setzen, auch wenn diese dann Berufspolitiker werden.

13) (Wie und wofür) nutzt ihr das allgemeinpolitische Mandat der ÖH (Österr. Hochschüler_Innenschaft)? Warum (nicht)?

Die JUNOS sind für die Abschaffung des allgemeinpolitischen Mandats. Die jetzige ÖH Exekutive beschäftigt sich seit Jahren nur noch mit allgemeinpolitischen “Problemen” aber nicht mit den Problemen der Studierenden. So wurden Busse finanziert für Demonstrationen gegen den Akademikerball und Pressemeldungen linksradikaler Gruppen ausgesendet.

Das allgemeinpolitische Mandat sollte dazu genutzt werden gegen die Schließung der Universitäten in Ungarn zu demonstrieren, aber nicht Linksextremismus zu fördern.

14) Solltet ihr eine absolut absolute Mehrheit erhalten, (wie) würdet ihr die Opposition einbinden, auch, wenn es rein rechtlich nicht notwendig wäre? Ist euch größere Transparenz, womöglich auf Kosten der Effizienz wichtig?

Zusammenarbeit ist uns immer wichtig. Eine einzige Partei in der Exekutive arbeitet immer sehr einseitig. Dort wo es überschneidungspunkte gibt ist es immer wichtig mit der Opposition zu arbeiten, aber auch dort wo die meiste Kritik kommt würden wir auf andere Fraktionen hören. Transparenz geht nie auf Kosten der Effizienz. Ein Rechnungsabschluss ist verpflichtend für Vereine, das ganze ins Internet zu stellen macht keinen großen Unterschied.

15) Momentan wird nicht das ganze Budget der HTU (HochschülerInnenschaft der TU Wien) verbraucht. Welche Projekte könnt ihr euch vorstellen, um das Geld direkt für Studis zu nutzen, anstatt die ohnehin schon recht hohen Rücklagen weiter aufzustocken? Wie kommuniziert ihr die Möglichkeit der Verwendung solcher Budgets?

Die Sozialleistungen der HTU könnten massiv ausgebaut werden. So könnte das Mensa Ticket auch auf andere Lokale im Umkreis der TU ausgeweitet werden. Dies birgt enorme Vorteile für die Lokale und für die Studierenden.